Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Hinweise für die Benutzung der Internetseite Heartbooker.at

Stand 13.06.2014
Anbieterin: Heartbooker GmbH

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Internetseite Heartbooker.at, (nachfolgend Heartbooker) sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen. Diese AGB gelten ausdrücklich auch für die Benutzung solcher Dienste, die von Heartbooker kostenfrei angeboten werden. Diese AGB und deutsches Recht gelten auch für ausländische Benutzer, es sei denn, ausländische Benutzer würden dadurch einer für sie günstigeren Bestimmung im Recht ihres Heimatlandes entzogen. Heartbooker ist gegenwärtig nur für Deutschland, Österreich und die Schweiz verfügbar.

Kunde von Heartbooker kann nur sein, wer nach den Gesetzen seines Heimatlandes volljährig und geschäftsfähig ist. In Deutschland bedeutet dies, dass Kunden/Innen mindestens 18 Jahre alt sein müssen. Dies gilt auch für die Teilnahme an unseren Gratis-Angeboten.

§ 1 Gegenstand, Zustandekommen, Kündigung

Gegenstand des Vertrages ist die Vermittlung des Zugangs zu einem Kommunikationssystem. Ziel des Angebotes ist es, den Kunden die Möglichkeit zum Kennenlernen auf der Basis vorher abgefragter Persönlichkeitsmerkmale zu ermöglichen (nachfolgend „Dienst“).

Die Persönlichkeitsmerkmale werden in einem automatisierten Verfahren mit den Merkmalen anderer Nutzer verglichen und auf dieser Basis den Kunden Vorschläge zu einer möglichen Kontaktaufnahme unterbreitet.

Die Erstellung eines Zugangs und die Abfrage der Persönlichkeitsmerkmale ist kostenlos.

Durch Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Kunde gegebenenfalls ein weiteres Vertragsverhältnis mit Heartbooker ein. Der Kunde wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen Dienst und die zur Verfügung stehenden Zahlungsbedingungen informiert. Mit Bestätigung der Bestellung und der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden per Klick auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Heartbooker dem Kunden per eMail die Buchung des Dienstes bestätigt. In dieser Bestätigungsmail werden die wesentlichen Inhalte des Vertrages wiedergegeben und es erfolgt eine Übersendung dieser AGB. Heartbooker empfiehlt dem Kunden die Speicherung oder den Ausdruck der AGB, da Heartbooker den Vertragstext zwar speichert, dieser aber für den Kunden nicht abrufbar ist.

Eingabefehler im Bestellprozess können durch Änderung der Eingaben im Bestellprozess noch korrigiert werden. Sollen Eingaben eines vorherigen Buchungsschrittes korrigiert werden, klicken Sie auf den „zurück“-Button vor der endgültigen Bestätigung.

Der Kunde versichert Heartbooker, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Bestellvorgang für die kostenpflichtigen Angebote angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

Die ggf. anfallenden Kosten für den Dienst werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.

Die Zahlung erfolgt nach Wunsch des Kunden unbar entweder mit Kreditkarte oder per Lastschrift sowie ggf. über weitere Zahlungssysteme, sofern diese auf der Internetseite von Heartbooker ausdrücklich angeboten werden. Der Kunde wird vor Einleitung des Bestellprozesses darauf hingewiesen.

Der Kunde kann außerdem jederzeit verlangen, dass sein Profil gelöscht wird.

Der Vertrag über die kostenpflichtige Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht innerhalb der Kündigungsfrist (7 Tage) vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung kann in Textform (per Mail oder Brief) oder telefonisch erfolgen.

§ 2 Pflichten und Obliegenheit der Kunden

Kunden haben die Pflicht, den Dienst nur zu den beschriebenen Zwecken zu nutzen. Kunden sind insbesondere verpflichtet,

  • a) keine persönlichen Kontaktdaten -Name, Anschrift, Telefonnummer oder Web-, E-Mailadressen- in Formularfelder einzutragen, die nicht explizit dafür vorgesehen sind. Diese Bestimmung dient der Verhinderung illegaler Kontaktaufnahmen (z.B. Stalking, Werbung für Prostitution oder Pornographie);
  • b) Dritten keinen Zugang zu Ihrem Profil zu gewähren und alle Passwörter und Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln. Nutzt eine Dritter das Profil eines Kunden/In zu einer rechtswidrigen Tat, so hat der Kunde den Schaden zu ersetzen, sofern er die Nutzung schuldhaft ermöglicht hat. Ferner hat er Heartbooker die notwendigen Informationen für die Geltendmachung von Schadenersatz beim Verursacher direkt zu übermitteln;
  • c) dafür Sorge zu tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten, Bildern und Daten Dritter) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden;
  • d) nicht ohne vorherige Zustimmung des/der Betroffenen Daten oder Persönlichkeitsprofile anderer Nutzer zu veröffentlichen oder an Dritte weiter zu geben;
  • e) den Dienst von Heartbooker nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidri­gen Inhalten zu übermitteln oder auf solche Informationen hinzuweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, porngraphisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefähr­den oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von Heartbooker schädigen können;
  • f) den Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme und Internetdienste, die von Heartbooker betrieben werden ein­zugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von Heartbooker unbefugt einzudringen;
  • g) den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) zu nutzen;
  • h) vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
  • i) bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages seine im System vorhandenen Datenbestände (Mailboxinhalte und Dokumente) durch Download zu sichern, da nach Beendigung des Vertrages auf diese Datenbestände kein Zugriff mehr möglich ist.
  • j) den Dienst nicht für die Anbahnung oder Durchführung gewerblicher Geschäfte zu nutzen.
  • k) Heartbooker für Verletzung einer der vorgenannten Pflichten Schadenersatz zu leisten.
  • l) Heartbooker von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten oder einer anderweitigen rechtswidrigen Verwendung des Dienstes durch ihn/sie beruhen oder mit seiner/ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Dienstes verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von Heartbooker;
  • m) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Pflichten ist Heartbooker neben der Geltendmachung zum Schadenersatz berechtigt, falls die Schwere des Verstoßes dies rechtfertigt, das Profil des Kunden zu löschen und/oder ihn von der Nutzung der Dienste von Heartbooker für die Zukunft auszuschließen.

§ 3 Sonstiges

Heartbooker haftet nur für Verhalten einzelner Kunden, sofern Heartbooker ein eigenes Verschulden zur Last fällt. Heartbooker haftet ohne eigenes Verschulden insbesondere nicht für vergebliche Aufwendungen (z.B. Telefongebühren, Reisekosten, Einladungen), die zur Anbahnung persönlicher Kontakte dienen.

Im Falle eines Verstoßes gegen § 2 c) oder § 2 e) ist Heartbooker zur Löschung des betroffenen Materials berechtigt.

§ 4 Widerrufsrecht

Nachfolgend belehren wir Sie in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise über Ihr Widerrufsrecht. Dieses steht Ihnen immer dann zu, wenn Sie entgeltliche Dienstleistungen auf unserer Plattform in Anspruch nehmen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Heartbooker GmbH
Pappelallee 78/79
10437 Berlin
Geschäftsführer
Mirko Riedel
Telefon: 0049 30 440 109 15 (Mo-Fr 10:00 - 17:00)
E-Mail: service@heartbooker.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (http://www.heartbooker.at/muster/widerrufsvorlage.pdf) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Nachstehend stellen wir Ihnen das in der Widerrufsbelehrung erwähnte Muster-Widerrufsformular zur Verfügung.

http://www.heartbooker.at/muster/widerrufsvorlage.pdf